Aktuelles
Niederösterreich

Pfister: „Rechtssicherheit durch einfache Regeln!“

19.11.2026

 

SPÖ NÖ lehnt Antrag der Grünen zur Änderung der Bauordnung ab – Rechtssicherheit für Bevölkerung und Gemeinden muss gewährleistet bleiben

„Wer sein Zuhause vor sommerlicher Hitze schützen möchte, sollte dabei möglichst unkompliziert unterstützt werden und sich gleichzeitig auf klare rechtliche Rahmenbedingungen verlassen können“, erklärt SPÖ-Landtagsabgeordneter Rene Pfister zur Ablehnung eines Antrags der Grünen im NÖ Landtag.

„Selbstverständlich ist der Schutz unserer historischen Ortskerne wichtig. Aber wir müssen auch die Lebensrealität der Menschen berücksichtigen. Gerade angesichts immer heißerer Sommer ist ein wirksamer Sonnenschutz keine Luxusfrage, sondern ein wesentlicher Beitrag zur Wohnqualität. Die Grünen würden mit ihrem Antrag aber neue Rechtsunsicherheit für die Bevölkerung und die Gemeinden erzeugen. Was gut gemeint ist, muss deshalb noch lange nicht gut gemacht sein. Wir brauchen praktikable Lösungen mit einfachen, klaren Regeln, auf die sich alle Beteiligten verlassen können“, betont Pfister.

Auch für die Gemeinden müsse eine eindeutige Rechtslage gewährleistet sein. „Unsere Gemeinden haben bereits genug Herausforderungen zu bewältigen. Unklare gesetzliche Bestimmungen dürfen nicht zu zusätzlichen Auslegungsfragen und Verwaltungsaufwand führen. Für die SPÖ Niederösterreich ist deshalb klar: Ortsbildschutz mit Augenmaß, unkomplizierter Sonnenschutz und vor allem Rechtssicherheit für Bevölkerung und Gemeinden müssen Hand in Hand gehen“, so Pfister abschließend.

 

SPÖ NÖ lehnt Antrag der Grünen zur Änderung der Bauordnung ab – Rechtssicherheit für Bevölkerung und Gemeinden muss gewährleistet bleiben

„Wer sein Zuhause vor sommerlicher Hitze schützen möchte, sollte dabei möglichst unkompliziert unterstützt werden und sich gleichzeitig auf klare rechtliche Rahmenbedingungen verlassen können“, erklärt SPÖ-Landtagsabgeordneter Rene Pfister zur Ablehnung eines Antrags der Grünen im NÖ Landtag.

„Selbstverständlich ist der Schutz unserer historischen Ortskerne wichtig. Aber wir müssen auch die Lebensrealität der Menschen berücksichtigen. Gerade angesichts immer heißerer Sommer ist ein wirksamer Sonnenschutz keine Luxusfrage, sondern ein wesentlicher Beitrag zur Wohnqualität. Die Grünen würden mit ihrem Antrag aber neue Rechtsunsicherheit für die Bevölkerung und die Gemeinden erzeugen. Was gut gemeint ist, muss deshalb noch lange nicht gut gemacht sein. Wir brauchen praktikable Lösungen mit einfachen, klaren Regeln, auf die sich alle Beteiligten verlassen können“, betont Pfister.

Auch für die Gemeinden müsse eine eindeutige Rechtslage gewährleistet sein. „Unsere Gemeinden haben bereits genug Herausforderungen zu bewältigen. Unklare gesetzliche Bestimmungen dürfen nicht zu zusätzlichen Auslegungsfragen und Verwaltungsaufwand führen. Für die SPÖ Niederösterreich ist deshalb klar: Ortsbildschutz mit Augenmaß, unkomplizierter Sonnenschutz und vor allem Rechtssicherheit für Bevölkerung und Gemeinden müssen Hand in Hand gehen“, so Pfister abschließend.

Weitere Beiträge aus dieser Kategorie

News
Bezirk Lilienfeld

SPÖ Bezirksfrauen

Ein süßer Gruß zum Tag des Apfels!
Mehr erfahren
News
Bezirk Lilienfeld

SPÖ Bezirksfrauen Lilienfeld

58 Tage gratis arbeiten? Nicht mit uns! Am 4. November war Equal Pay Day in Niederösterreich! Frauen verdienen im Schnitt noch immer 15,9 % weniger als Männer. Für die SPÖ-Bezirksfrauen Lilienfeld und SPÖ-Landesfrauenvorsitzende Elvira Schmidt ist klar: Schluss mit der Ungerechtigkeit! Wir fordern volle Lohntransparenz, bessere Kinderbetreuung und echte Chancengleichheit. Denn gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit ist kein Privileg, sondern ein Recht!
Mehr erfahren
News
Bezirk Lilienfeld

SPÖ Eschenau

Trotz regnerischen Wetters durfte sich die SPÖ Eschenau/Rotheau über zahlreiche große und kleine BesucherInnen beim diesjährigen Halloweenstand freuen. Bei guter Verpflegung und gemütlichem Beisammensein stand das Miteinander im Mittelpunkt.
Mehr erfahren
News
Bezirk Lilienfeld

SPÖ Bezirksfrauen

Ein süßer Gruß zum Tag des Apfels!
Zum Termin
News
Bezirk Lilienfeld

SPÖ Bezirksfrauen Lilienfeld

58 Tage gratis arbeiten? Nicht mit uns! Am 4. November war Equal Pay Day in Niederösterreich! Frauen verdienen im Schnitt noch immer 15,9 % weniger als Männer. Für die SPÖ-Bezirksfrauen Lilienfeld und SPÖ-Landesfrauenvorsitzende Elvira Schmidt ist klar: Schluss mit der Ungerechtigkeit! Wir fordern volle Lohntransparenz, bessere Kinderbetreuung und echte Chancengleichheit. Denn gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit ist kein Privileg, sondern ein Recht!
Zum Termin
News
Bezirk Lilienfeld

SPÖ Eschenau

Trotz regnerischen Wetters durfte sich die SPÖ Eschenau/Rotheau über zahlreiche große und kleine BesucherInnen beim diesjährigen Halloweenstand freuen. Bei guter Verpflegung und gemütlichem Beisammensein stand das Miteinander im Mittelpunkt.
Zum Termin